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Die UNO-Generalversammlung hat die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen Kuba mit 187 zu 2 Stimmen verurteilt. Darüber berichten deutsche Medien nicht. Die Blockade ist mörderisch, erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Solidarität mit dem sozialistischen Kuba ist ein Prinzip der DKP. #kommunistischepartei #gegenkrieg
Wir freuen uns auf euren Besuch bei unserem Stand an der Linken Literaturmesse in Nürnberg! Natürlich mit dabei: die aktuelle UZ, interessante Vorträge unserer Genossinnen und Genossen und neues Futter für eure hungrigen Bücherschränke!
www.linke-literaturmesse.org
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Am 17. August 1956 erreichte der Antikommunismus in der Bundesrepublik Deutschland seinen vorläufigen Höhepunkt: Die KPD wurde verboten, nur 23 Jahre nach dem letzten Verbot durch die Nazis. Dieses politisch motivierte Verbot, das von höchsten Regierungskreisen unterstützt wurde, hielt nach Meinung vieler Juristen nicht einmal den einfachsten rechtsstaatlichen Prinzipien stand.
Dem Verbot ging eine Welle von Verboten, Verhaftungen und Polizeieinsätzen voraus, die das Klima der frühen Bundesrepublik prägten. Polizei und Justiz waren vielerorts von ehemaligen NSDAP-Mitgliedern bzw. einflussreichen Nazis durchsetzt. Die KPD war eine Hauptkraft im Widerstand gegen den Faschismus gewesen; Hunderttausende Kommunist:innen wurden verfolgt und ermordet.
Viele der Kommunist:innen, die wieder aktiv wurden, wurden von denselben Richtern bestraft, die sie bereits im Faschismus verurteilt hatten. Während Kommunist:innen aufgrund erneuter Verfolgung oft ihre Widerstandsrechte verloren, lebten ehemalige Kriegsverbrecher meist gut.
In Teil 1 unserer Reihe zum KPD-Verbot sprachen wir mit dem Zeitzeugen Paul Schnittker, einem Kommunisten aus Essen, über seine Erlebnisse während des KPD-Verbots, die Arbeit in der Illegalität und seinen jahrzehntelangen Kampf für den Sozialismus.
Dem Verbot ging eine Welle von Verboten, Verhaftungen und Polizeieinsätzen voraus, die das Klima der frühen Bundesrepublik prägten. Polizei und Justiz waren vielerorts von ehemaligen NSDAP-Mitgliedern bzw. einflussreichen Nazis durchsetzt. Die KPD war eine Hauptkraft im Widerstand gegen den Faschismus gewesen; Hunderttausende Kommunist:innen wurden verfolgt und ermordet.
Viele der Kommunist:innen, die wieder aktiv wurden, wurden von denselben Richtern bestraft, die sie bereits im Faschismus verurteilt hatten. Während Kommunist:innen aufgrund erneuter Verfolgung oft ihre Widerstandsrechte verloren, lebten ehemalige Kriegsverbrecher meist gut.
In Teil 1 unserer Reihe zum KPD-Verbot sprachen wir mit dem Zeitzeugen Paul Schnittker, einem Kommunisten aus Essen, über seine Erlebnisse während des KPD-Verbots, die Arbeit in der Illegalität und seinen jahrzehntelangen Kampf für den Sozialismus.
Literaturbetrieb: Unwahrscheinlichkeiten, Tageszeitung junge Welt, 05.11.2024
https://www.jungewelt.de/artikel/487225.literaturbetrieb-unwahrscheinlichkeiten.html
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junge Welt
Unwahrscheinlichkeiten
Die 29. Linke Literaturmesse in Nürnberg zog viele Besucher an: Das Angebot war einfach gut
Erklärung der DKP zum Zerfall der Bundesregierung
Nach Ampel-Aus: Friedenskräfte stärken!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird der zerbrochenen Koalition von SPD, Grünen und FDP nicht nachtrauern.
Die Ampel war eine Kriegsregierung. Sie hat ihre Politik der Hochrüstung und des Wirtschaftskrieges auf dem Rücken der großen Mehrheit der Bevölkerung ausgetragen. Sie hat aktiv die Meinungsfreiheit beschnitten, demokratische und soziale Errungenschaften zurückgedrängt, und so die Rechtsentwicklung vorangetrieben.
Gescheitert ist die Ampel nicht an der Frage, ob der NATO-Stellvertreterkrieg gegen Russland fortgesetzt und weiter eskaliert werden soll. Darüber herrschte ebenso Einigkeit, wie über die offenkundig grenzenlose Unterstützung des israelischen Völkermords in Gaza. SPD, Grüne und FDP haben gemeinsam daran gearbeitet, unser Land wieder „kriegstüchtig“ zu machen. Gescheitert sind sie lediglich an der Unfähigkeit, die dafür notwendige Kriegswirtschaft auf die Beine zu stellen und einen weiteren Kriegshaushalt zu verabschieden, der der gemeinsamen militaristischen Agenda entspricht.
Das wurde nicht zuletzt in der gestrigen Erklärung des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) zur Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) deutlich, in der er erneut für mehr Geld für die Fortsetzung des Krieges in der Ukraine forderte und dabei die Tatsachen verdrehte. Ein Zeichen des Realitätsverlustes seiner Regierung, war die Aussage von Scholz, er sei nicht bereit, die „Unterstützung für die Ukraine und Investitionen in unsere Verteidigung zulasten des sozialen Zusammenhalts zu finanzieren“. Als würden wir nicht schon seit fast drei Jahren mit steigenden Preisen für Energie und Lebensmittel, mit verfallender Infrastruktur und mit Kürzungen in der Bildung, im sozialen Bereich und vielen anderen Feldern für die Kriege und Wirtschaftskriege zahlen, die seine Regierung im besten Einvernehmen vorangetrieben hat. Diese Politik nimmt auch den zehntausendfach angekündigten Abbau von Arbeitsplätzen, aktuell in der Automobil- und Zuliefererindustrie, in Kauf.
In den kommenden Monaten wird es um Krieg und Frieden gehen. Andere Kräfte stehen bereits in den Startlöchern, um zu Ende zu bringen, was die Ampel begonnen hat. Allen voran die CDU, die – wie auch die FDP am gestrigen Abend – weiterhin Taurus-Lieferungen an die Ukraine fordert. Daran, dass Friedrich Merz sich für einen besseren Kriegskanzler hält, besteht kein Zweifel. Er wird verstärkt auf den sozialen Kahlschlag setzen, um die Hochrüstung zu finanzieren. Diese Grundidee teilt die CDU mit der AfD, auch wenn diese im Ukraine-Krieg noch auf eine andere Strategie jenseits von Waffenlieferungen setzt. Weiterhin im Lager der Kriegstreiber werden Grüne und FDP zu finden sein. Und selbstverständlich auch die SPD, obwohl bereits jetzt abzusehen ist, dass Scholz vorhat, sich im Bundestagswahlkampf als „Friedenskanzler“ zu inszenieren. Dabei war er es, der immer wieder die selbstgesetzten „roten Linien“ überschritten hat, um den Krieg zu verlängern.
Vor uns steht die Aufgabe, die Friedenskräfte zu stärken und den Widerstand gegen den Kriegs- und Krisenkurs zu organisieren, hinter dem eine ganz große Koalition der bürgerlichen Parteien, Medien und Think Tanks steht. Dieser Aufgabe wird sich die DKP als Teil der Friedensbewegung, aber auch innerhalb der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung stellen. Denn nicht nur bei der Bundestagswahl, sondern auch bei den laufenden und kommenden Tarifkämpfen – insbesondere im Öffentlichen Dienst – und bei den Kämpfen gegen Stellenabbau wird die Frage: „Kriegsfinanzierung und Wirtschaftskrieg oder Arbeitsplätze, bessere Löhne und Arbeitsbedingungen?“, eine entscheidende Rolle spielen.
Essen, den 7. November 2024
Nach Ampel-Aus: Friedenskräfte stärken!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird der zerbrochenen Koalition von SPD, Grünen und FDP nicht nachtrauern.
Die Ampel war eine Kriegsregierung. Sie hat ihre Politik der Hochrüstung und des Wirtschaftskrieges auf dem Rücken der großen Mehrheit der Bevölkerung ausgetragen. Sie hat aktiv die Meinungsfreiheit beschnitten, demokratische und soziale Errungenschaften zurückgedrängt, und so die Rechtsentwicklung vorangetrieben.
Gescheitert ist die Ampel nicht an der Frage, ob der NATO-Stellvertreterkrieg gegen Russland fortgesetzt und weiter eskaliert werden soll. Darüber herrschte ebenso Einigkeit, wie über die offenkundig grenzenlose Unterstützung des israelischen Völkermords in Gaza. SPD, Grüne und FDP haben gemeinsam daran gearbeitet, unser Land wieder „kriegstüchtig“ zu machen. Gescheitert sind sie lediglich an der Unfähigkeit, die dafür notwendige Kriegswirtschaft auf die Beine zu stellen und einen weiteren Kriegshaushalt zu verabschieden, der der gemeinsamen militaristischen Agenda entspricht.
Das wurde nicht zuletzt in der gestrigen Erklärung des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) zur Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) deutlich, in der er erneut für mehr Geld für die Fortsetzung des Krieges in der Ukraine forderte und dabei die Tatsachen verdrehte. Ein Zeichen des Realitätsverlustes seiner Regierung, war die Aussage von Scholz, er sei nicht bereit, die „Unterstützung für die Ukraine und Investitionen in unsere Verteidigung zulasten des sozialen Zusammenhalts zu finanzieren“. Als würden wir nicht schon seit fast drei Jahren mit steigenden Preisen für Energie und Lebensmittel, mit verfallender Infrastruktur und mit Kürzungen in der Bildung, im sozialen Bereich und vielen anderen Feldern für die Kriege und Wirtschaftskriege zahlen, die seine Regierung im besten Einvernehmen vorangetrieben hat. Diese Politik nimmt auch den zehntausendfach angekündigten Abbau von Arbeitsplätzen, aktuell in der Automobil- und Zuliefererindustrie, in Kauf.
In den kommenden Monaten wird es um Krieg und Frieden gehen. Andere Kräfte stehen bereits in den Startlöchern, um zu Ende zu bringen, was die Ampel begonnen hat. Allen voran die CDU, die – wie auch die FDP am gestrigen Abend – weiterhin Taurus-Lieferungen an die Ukraine fordert. Daran, dass Friedrich Merz sich für einen besseren Kriegskanzler hält, besteht kein Zweifel. Er wird verstärkt auf den sozialen Kahlschlag setzen, um die Hochrüstung zu finanzieren. Diese Grundidee teilt die CDU mit der AfD, auch wenn diese im Ukraine-Krieg noch auf eine andere Strategie jenseits von Waffenlieferungen setzt. Weiterhin im Lager der Kriegstreiber werden Grüne und FDP zu finden sein. Und selbstverständlich auch die SPD, obwohl bereits jetzt abzusehen ist, dass Scholz vorhat, sich im Bundestagswahlkampf als „Friedenskanzler“ zu inszenieren. Dabei war er es, der immer wieder die selbstgesetzten „roten Linien“ überschritten hat, um den Krieg zu verlängern.
Vor uns steht die Aufgabe, die Friedenskräfte zu stärken und den Widerstand gegen den Kriegs- und Krisenkurs zu organisieren, hinter dem eine ganz große Koalition der bürgerlichen Parteien, Medien und Think Tanks steht. Dieser Aufgabe wird sich die DKP als Teil der Friedensbewegung, aber auch innerhalb der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung stellen. Denn nicht nur bei der Bundestagswahl, sondern auch bei den laufenden und kommenden Tarifkämpfen – insbesondere im Öffentlichen Dienst – und bei den Kämpfen gegen Stellenabbau wird die Frage: „Kriegsfinanzierung und Wirtschaftskrieg oder Arbeitsplätze, bessere Löhne und Arbeitsbedingungen?“, eine entscheidende Rolle spielen.
Essen, den 7. November 2024
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Hintergrundartikel zum Thema auf www.dkp-bayern.de
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Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, benennt die Neuwahlen als das was sie sind: Furchtbar antidemokratisch! Kleinere Parteien haben keine Chance anzutreten, aber was dann tun? Die Antwort: Anti-US-Raketen Wahlkampf!
#kommunistischePartei #neuwahlen #raketen #berlinerappell
#kommunistischePartei #neuwahlen #raketen #berlinerappell
Erklärung der DKP zum Beschuss Russlands mit US-Raketen und neuen Taurus-Forderungen
Sie führen uns in den Krieg!
Biden, CDU, Grüne, FDP: „Dritter Weltkrieg – wir probieren es aus.“ Das ist offensichtlich die Herangehensweise. Die Eskalation wird weiter und weiter vorangetrieben. Erst erfolgte die Freigabe für den Beschuss Russlands mit US-Raketen durch den eben abgewählten US-Präsidenten Joseph Biden. Dann stimmte eine Koalition von CDU und Grün-Gelben Ampelresten sofort den Chor an, dass nun auch deutsche Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine geliefert werden müssen, um damit russisches Staatsgebiet zu beschießen.
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP erklärt: „Offensichtlich ist es gescheiterten Politikern wie Biden, Habeck und Lindner egal, ob sie in den Dritten Weltkrieg steuern. Sie haben Blackrock-Merz an ihrer Seite und sie wollen uns mit in den Abgrund reißen. Wir dürfen ihnen die Zukunft unseres Landes, Europas und der Welt nicht überlassen. Um den großen Krieg zu verhindern, brauchen wir den Widerstand auf der Straße und in den Betrieben – gegen die Taurus-Lieferungen, gegen die ab 2026 geplante Stationierung neuer US-Raketen in unserem Land und gegen die Kriegstreiber im Bundestag.“
Die DKP ruft dazu auf, die Friedensbewegung zu stärken und den Kampf gegen Krieg und Krise in die Betriebe und Gewerkschaften zu tragen. Ein Mittel dafür ist der Berliner Appell gegen die Stationierung von US-Raketen in Deutschland. Der Parteivorstand der DKP hat beschlossen, bis zum Juni des kommenden Jahres mindestens 10.000 Unterschriften für den Appell zu sammeln. Außerdem werden die Kommunistinnen und Kommunisten mit klaren Friedenspositionen in den Bundestagswahlkampf eingreifen, um die Kriegstreiberei der NATO-Parteien zu entlarven und den Widerstand gegen Waffenlieferungen, Raketenstationierung und Hochrüstung zu unterstützen.
Essen, 19. November 2024
Sie führen uns in den Krieg!
Biden, CDU, Grüne, FDP: „Dritter Weltkrieg – wir probieren es aus.“ Das ist offensichtlich die Herangehensweise. Die Eskalation wird weiter und weiter vorangetrieben. Erst erfolgte die Freigabe für den Beschuss Russlands mit US-Raketen durch den eben abgewählten US-Präsidenten Joseph Biden. Dann stimmte eine Koalition von CDU und Grün-Gelben Ampelresten sofort den Chor an, dass nun auch deutsche Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine geliefert werden müssen, um damit russisches Staatsgebiet zu beschießen.
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP erklärt: „Offensichtlich ist es gescheiterten Politikern wie Biden, Habeck und Lindner egal, ob sie in den Dritten Weltkrieg steuern. Sie haben Blackrock-Merz an ihrer Seite und sie wollen uns mit in den Abgrund reißen. Wir dürfen ihnen die Zukunft unseres Landes, Europas und der Welt nicht überlassen. Um den großen Krieg zu verhindern, brauchen wir den Widerstand auf der Straße und in den Betrieben – gegen die Taurus-Lieferungen, gegen die ab 2026 geplante Stationierung neuer US-Raketen in unserem Land und gegen die Kriegstreiber im Bundestag.“
Die DKP ruft dazu auf, die Friedensbewegung zu stärken und den Kampf gegen Krieg und Krise in die Betriebe und Gewerkschaften zu tragen. Ein Mittel dafür ist der Berliner Appell gegen die Stationierung von US-Raketen in Deutschland. Der Parteivorstand der DKP hat beschlossen, bis zum Juni des kommenden Jahres mindestens 10.000 Unterschriften für den Appell zu sammeln. Außerdem werden die Kommunistinnen und Kommunisten mit klaren Friedenspositionen in den Bundestagswahlkampf eingreifen, um die Kriegstreiberei der NATO-Parteien zu entlarven und den Widerstand gegen Waffenlieferungen, Raketenstationierung und Hochrüstung zu unterstützen.
Essen, 19. November 2024
Selten war die Welt so kriegerisch und unsicher wie heute. Weltweit gibt es über dreihundert Konflikte und bewaffnete Auseinandersetzungen, darunter 22 Kriege. Trotzdem wird uns erzählt, dass mehr Waffen irgendwann Frieden bringen würden. Eine Definition von Wahnsinn ist es, immer das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten. Die Vorstellung, Frieden durch Aufrüstung zu erreichen, gehört in diese Wahnsinns-Kategorie. Doch dieser Wahnsinn sichert Absatzmärkte, Rohstoffe und Unternehmensgewinne – auf Kosten der Menschen, die mit ihrem Leben oder Einkommen dafür zahlen müssen.
Die gesellschaftliche Debatte über Rüstung und Waffenlieferungen kennt meist nur zwei Argumente: Entweder Milliarden für die Waffenindustrie und Kürzungen in anderen Bereichen (Soziales, Bildung, Infrastruktur) oder riesige Schulden für den Kauf von Waffen. Stimmen, die diese Ausgaben grundsätzlich infrage stellen, sind selten. Gibt es wirklich keine Alternative zu den Milliardenbeträgen für das Militär? Wenn die Rüstungsausgaben der NATO-Staaten bereits vor dem Februar 2022 zehn Mal höher waren als die Russlands, was bringt es dann, diese Differenz um das 20-fache zu steigern? Ist es sinnvoll, immer weiter aufzurüsten und Waffen in Kriegsgebiete zu liefern? Profitieren wirklich die Menschen in den Krisengebieten davon? Steigt dadurch tatsächlich unsere Sicherheit hierzulande? Betrachten wir Rüstungsunternehmen, oft verbunden mit dunkler Geschichte von Zwangsarbeit und Kooperation mit dem deutschen Faschismus, nun als „normale“ Unternehmen und freundliche Arbeitgeber?
Auch wenn es in der öffentlichen Debatte selten thematisiert wird, zweifeln immer mehr Menschen am Sinn der aktuellen Aufrüstungspolitik. Eine, die wiederholt Alternativen zu Hochrüstung und Militarisierung fordert, ist die ehemalige IG-Metall-Bevollmächtigte und Co-Sprecherin des Bundesausschusses Friedensratschlag, Anne Rieger.
Wir laden dazu ein, mit ihr und anderen Kolleg*innen aus dem IG-Metall-Bereich über Alternativen zu Rüstungsproduktion und Kriegseskalation ins Gespräch zu kommen.
Die gesellschaftliche Debatte über Rüstung und Waffenlieferungen kennt meist nur zwei Argumente: Entweder Milliarden für die Waffenindustrie und Kürzungen in anderen Bereichen (Soziales, Bildung, Infrastruktur) oder riesige Schulden für den Kauf von Waffen. Stimmen, die diese Ausgaben grundsätzlich infrage stellen, sind selten. Gibt es wirklich keine Alternative zu den Milliardenbeträgen für das Militär? Wenn die Rüstungsausgaben der NATO-Staaten bereits vor dem Februar 2022 zehn Mal höher waren als die Russlands, was bringt es dann, diese Differenz um das 20-fache zu steigern? Ist es sinnvoll, immer weiter aufzurüsten und Waffen in Kriegsgebiete zu liefern? Profitieren wirklich die Menschen in den Krisengebieten davon? Steigt dadurch tatsächlich unsere Sicherheit hierzulande? Betrachten wir Rüstungsunternehmen, oft verbunden mit dunkler Geschichte von Zwangsarbeit und Kooperation mit dem deutschen Faschismus, nun als „normale“ Unternehmen und freundliche Arbeitgeber?
Auch wenn es in der öffentlichen Debatte selten thematisiert wird, zweifeln immer mehr Menschen am Sinn der aktuellen Aufrüstungspolitik. Eine, die wiederholt Alternativen zu Hochrüstung und Militarisierung fordert, ist die ehemalige IG-Metall-Bevollmächtigte und Co-Sprecherin des Bundesausschusses Friedensratschlag, Anne Rieger.
Wir laden dazu ein, mit ihr und anderen Kolleg*innen aus dem IG-Metall-Bereich über Alternativen zu Rüstungsproduktion und Kriegseskalation ins Gespräch zu kommen.
Keine Kürzungen beim Fürther Sozialticket - Online-Petition
https://www.openpetition.de/petition/online/keine-kuerzungen-beim-fuerther-sozialticket
https://www.openpetition.de/petition/online/keine-kuerzungen-beim-fuerther-sozialticket
openPetition
Keine Kürzungen beim Fürther Sozialticket - Online petition
Das Fürther Sozialforum fordert: * Rücknahme der Kürzungen und Beibehalten der 50%-Förderung des Sozialtickets!